09.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

Radverkehr in den Innenstadt-Fußgängerzonen

Antrag SPD Gemeinderat

bereits im November 2023 haben wir eine Anfrage zur Eindämmung der Gefahrensituationen aufgrund des Radverkehrs in den Schwäbisch Haller Fußgängerzonen gestellt. bereits im November 2023 haben wir eine Anfrage zur Eindämmung der Gefahrensituationen aufgrund des Radverkehrs in den Schwäbisch Haller Fußgängerzonen gestellt.

Leider erreichen uns weiterhin viele Rückmeldungen, dass sich die Situation seitdem nicht verbessert hat.

Grundsätzlich gilt, dass das Radfahren in Fußgängerzonen nicht gestattet ist., da diese dem Fußgängerverkehr vorbehalten sind, sodass nur Menschen, die zu Fuß gehen, diese benutzen dürfen.

In der Schwäbisch Haller Innenstadt wurde diese Vorgabe bewusst durch das Anbringen von Zusatzschildern „Radfahrer frei“ eingeschränkt. Radfahrer dürfen aktuell mit Schrittgeschwindigkeit auch die Fußgängerzonen befahren.

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05.09.2024 in Ankündigungen

Das traditionelle Brückenfest wird zum Inselfest

wir laden für Samstag 7. September auf die Minigolfinsel Im Lindach ein

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09.06.2024 in Wahlen

Wahlkampf bei jedem Wetter

jeden Samstag in der Innenstadt.

(Impressionen)

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01.05.2024 in Allgemein

Hinaus zum ersten Mai

zusammen mit Jusos, Kreisverband und Nachbarkreis bei der DGB-Veranstaltung und nachher im Biergarten.

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24.04.2024 in Wahlen

Unser Wahlprogramm für die Gemeinderatswahl 2024

am 9. Juni 2024 wird in Schwäbisch Hall ein neuer Gemeinderat gewählt. Wir als Fraktionsvorsitz blicken zurück.

Nachdem sich eine beachtliche Zahl an verdienten Stadträten nicht mehr zur Wahl stellt, wird die anstehende Wahl für die Zukunft der Stadt sicher prägend sein.

Wir möchten eine weiter positive Entwicklung der Stadt mitgestalten. Dabei denken wir vor allem an Schwäbisch Hall als

• guten Wohn- und Arbeitsort
• Bildungsstadt mit breitem Angebot
• Standort erfolgreicher, innovativer Firmen
• Kulturstadt mit vielfältigem Sport- und Freizeitangebot.

Oft wird gefragt, was wir als SPD-Fraktion im Haller Gemeinderat in der vergangenen Wahlperiode geleistet und auf den Weg gebracht haben. Aus unserer Sicht gehören zu den wichtigsten Entscheidungen, die wir mit vorangetrieben haben:

• die Renovierungen in den großen Schulzentren im Osten und Westen der Stadt
• die Erstellung einer Vielzahl an Wohnungen (durch Stadt, GWG und Hospital)
• das Verbot des Einsatzes der schädlichen sogenannten „Neonicotinoide“ (SPD-Antrag).

Es gab aber auch Entscheidungen, die im Gemeinderat Mehrheiten gefunden haben, die nicht in unserem Sinne waren. Dazu zählen die viel zu gering ausgehandelten Kompensationszahlungen des Landes für unsere Fachhochschule im Zuge der Ansiedlung des Maßregelvollzugs, die massive neue Brücke auf den Unterwöhrd oder die „Großgrundschule“ am äußeren Rand von Hessental.

Bei diesen Entscheidungen sind wir nach wie vor der Meinung, dass unsere Einschätzungen und Vorschläge die bessere Wahl gewesen wären. Gleichwohl akzeptieren wir die Mehrheitsentscheidungen des Rates und begleiten die Durchführung der Projekte in konstruktiver Weise. Aus unserer Sicht sollten einmal getroffene Entscheidungen nicht über Jahre torpediert werden, da dies unserem demokratischen Grundverständnis widerspricht.

Hier ist unser Wahlprogramm für  die Gemeinderatswahl 2024 zum Download.

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